Chinesen verklagen Renault wegen ähnlichem Logo

Rechtsstreit über Markenlogo von HiPhi & Mobilize
Etappensieg für Renault-Mobilize beim Logo-Streit

Das chinesische Start-up Human Horizons und seine Elektroauto-Tochter HiPhi verklagen Renaults neuen Mobilitäts-Ableger Mobilize wegen eines zu ähnlichen Markenemblems. Die einstweilige Verfügung zur Aussetzung des Logos sei laut Renault von einem deutschen Gericht aber schon abgelehnt worden.

01/2022_HiPhi/Mobilize Logos
Foto: Human Horizons, Renault, Patrick Lang

Haben Sie zufällig Stift und Zettel zur Hand? Falls ja: Einfach einen Kreis zeichnen, dabei auf sechs und zwölf Uhr großzügig einen Spalt frei lassen. Setzen Sie in einer der beiden Lücken neu an, um einen senkrechten Strich zu ziehen, und schon haben Sie das Logo der chinesichen Elektroauto-Marke HiPhi hingekünstelt. Drehen Sie den Entwurf jetzt um 22,5 Grad nach rechts. Fällt Ihnen etwas auf?

Nun, den Verantwortlichen bei HiPhi schon. Human Horizons, sprich die Muttergesellschaft des Unternehmens, erkennt eine zu deutliche Ähnlichkeit. Nämlich zwischen ihrem Logo und dem, das Renault für seine neue Mobilitätsmarke Mobilize verwendet (der Hersteller brachte die Grafik bereits auf Konzepten wie der Mobilize Limo – siehe Fotoshow – an). Über den Rechtsstreit berichten unter anderem die Internetseiten Cnevpost.com sowie Weixin.qq.com, zudem wies Automobil-Journalist Greg Kable kürzlich in einem Twitter-Post auf den Logostreit hin.

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Laut den Berichten sehe Human Horizons die Entwicklung seiner Marke und die laufenden Expansionspläne ins europäische Geschäft gefährdet. Denn bei einer Rotation oder der Betrachtung aus entsprechendem Blickwinkel ähnele das Mobilize-Emblem dem HiPhi-Markenzeichen zu stark.

Human Horizons klagt auch in Deutschland

Scheinbar Grund genug für Humans Horizons, noch im vergangenen Jahr rechtliche Schritte in mehreren Ländern einzuleiten. Vor einem deutschen Gericht haben die Chinesen laut den Medien schon im Oktober 2021 eine einstweilige Verfügung beantragt. Die hat das Gericht allerdings laut Renault aber abgelehnt. Darin sei die Renault Deutschland AG aufgefordert worden, die Verwendung des Mobilize-Logos auszusetzen, nachdem sich der Versand eines Anwaltsschreibens zuvor als erfolglos erwiesen habe. Nach Informationen der Internetseiten laufe zwischen den beiden Unternehmen nun ein Gerichtsprozess bezüglich des Markenwiderspruchs und eines eventuell damit verbundenen Löschungsverfahrens. Ob sich Renault beim Mobilize-Logo grafisch nun wirklich zu nah am HiPhi-Markenzeichen bewegt, das eintscheidet also die Justiz.

Wer kopiert wen?

Sei die Ähnlichkeit nun dem Zufall geschuldet oder nicht: Falls sich da in Sachen Symboldesign tatsächlich jemand inspirieren ließ, dann waren es wohl die Franzosen. Denn das HiPhi-Symbol ist bereits seit August 2018 weltweit auf den Schlüsselmärkten und somit auch in der Europäischen Union registriert. Renault sicherte sich das Patent für das Mobilize-Logo hingegen erst im Januar 2021 – in der EU sowie in China, Großbritannien, Norwegen, Brasilien, Russland und der Schweiz.

Wer hierzulande die besseren Karten für den Prozessgewinn hat? Wohl trotzdem eher Renault. Denn der französische Hersteller hat auto motor und sport nun mitgeteilt, dass die einstweilige Verfügung bereits im Dezember 2021 erstinztanzlich vom Berufungsgericht zugunsten von Renault aufgehoben worden sei.

Chinas Luxus-Elektro-König HiPhi X1

Übrigens: Während Human Horizons international der vermeintlichen Markenschädigung durch Renaults Mobilize-Logo nachgeht, läuft es national ziemlich gut bei den Chinesen. Nach Angaben des China Automotive Technology & Research Center war der HiPhi X in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 das erfolgreichste Premium-Elektrofahrzeug der Volksrepublik. Insgesamt verkaufte das Unternehmen während dieses Zeitraums 3.742 Exemplare des 500.000 Yuan (69.406 Euro) teuren E-SUV und setzte sich damit gegenüber prominenteren Herstellern wie Porsche, Mercedes oder Hongqi durch. Seit der HiPhi-X-Premiere im Mai 2021 brachte der Hersteller insgesamt 4.237 Einheiten in fast 200 chinesischen Städten an die Kunden.

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Absolut, das sieht man auf den ersten Blick.Nein, man kann es auch übertreiben.

Fazit

Das chinesische Start-up Human Horizons sieht zwischen dem Logo seiner Elektroauto-Tochtermarke HiPhi und dem des Renault-Ablegers Mobilize eine zu große Ähnlichkeit. Als Konsequenz haben die Chinesen laut Medienberichten in mehreren Ländern rechtliche Schritte eingeleitet.

In Deutschland hat Human Horizons eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die Renault Deutschland AG sei aufgefordert worden, die Verwendung des Mobilize-Logos auszusetzen. Laut Renault ist die einstweilige Verfügung zumindest bereits abgelehnt.